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 CDU-NET
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Entwurf des Haushaltes 2012 Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung
Der Haushaltsentwurf 2012 liegt zu einem Zeitpunkt vor, der finanzpolitisch betrachtet an Brisanz alles übertrifft, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten erlebt haben. In Relation zu den europaweiten und globalen Problemen, die schier unlösbar erscheinen, mag der Haushalt einer Stadt wie Speyer eine berechenbare Größe sein. Aber im Haushaltsentwurf der Stadt Speyer spiegelt sich unsere Welt hier vor Ort wider, und er ist unsere große Herausforderung, der wir uns zu stellen haben. |
 26.01.2012 | Michael Wagner
Ministerpräsident Beck für Schließung der Kriminalinspektion Speyer Presseerklärung des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner zur Antwort von Ministerpräsident Kurt Beck auf den Entschließungsantrag des CDU-Kreisparteitages zur Polizeistrukturreform Mit Unverständnis und Bedauern hat CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner die Antwort des Ministerpräsidenten Kurt Beck auf das Schreiben des CDU-Kreisverbandes vom 06.12.2011 zur Kenntnis genommen.
Zur Erinnerung: Auf ihrem Kreisparteitag im November des vergangenen Jahres hatte die CDU-Speyer einstimmig einen Entschließungsantrag zur Polizeistrukturreform verabschiedet. Darin wurde Innenminister Lewentz dringend aufgefordert:
1. auch nach der Auflösung der Kriminalinspektion Speyer für eine ausreichende Präsenz von Kriminalpolizeibeamten in Speyer Sorge zu tragen; und
2. die geplante Verlagerung der derzeit in Schifferstadt ansässigen Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei nach Enkenbach-Alsenborn nochmals zu überdenken.
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12.01.2012 | Michael Wagner
CDU-Speyer kündigt Diskussionsforum zur Problematik zunehmender Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft an Mit Schreiben vom 06. Januar 2012 hatte der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner alle gesellschaftlichen Gruppierungen aufgerufen, sich mit der Problematik zunehmender Gewaltbereitschaft auseinanderzusetzen.
Vor diesem Hintergrund kündigt die CDU-Speyer zur Versachlichung der Diskussion ein Diskussionsforum für den 08. Februar 2012 um 19.00 Uhr im Ägidienhaus an. Zu diesem Forum konnten u.a. Vertreter der Polizei (Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Uwe Giertzsch,), der Stadtverwaltung und auch der Kirche gewonnen werden. Die gesellschaftlichen Probleme sollen aus Sicht der verschiedenen Experten beleuchtet und Lösungsansätze in einer offenen Diskussionsrunde erörtert werden. „Das Problem zunehmender Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft geht uns alle an. Hier darf man nicht wegschauen, hier muss man handeln“, so Wagner abschließend.
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09.01.2012 | Michael Wagner
Stellungnahme aus Sicht der CDU-Speyer zu den Umfrageergebnissen der Rheinpfalz vom 06./07. Januar 2012 Politik muss ehrlich und verlässlich sein Politik muss ehrlich und verlässlich sein. Dies haben die Bürgerinnen und Bürger sowohl der Speyerer CDU, als auch Oberbürgermeister Hansjörg Eger, der dieser Partei ja angehört, eindrucksvoll in den Umfrageergebnissen bescheinigt.
Es ist sehr erfreulich, so der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner, dass die CDU bei der Sonntagsfrage stark zulegen konnte und bei einer möglichen Stadtratswahl zur Zeit auf 39 % der Stimmen kommen würde - insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen Situation auf der Berliner Ebene. Mit diesem Ergebnis liege die CDU-Speyer über dem Ergebnis der Bundes-CDU, die zur Zeit auf 35 % der Stimmen bei der Bundestagswahl kommen würde und der Landes-CDU, die bei einer Landtagswahl aktuell 37 % der Stimmen auf sich vereinigen könnte.
Das Ergebnis der Speyerer CDU komme aber nicht von ungefähr, so der CDU-Vorsitzende.
Zu Recht hätten die Speyerer Bürgerinnen und Bürger der CDU Ehrlichkeit und Verlässlichkeit in ihrem politischen Verhalten attestiert. Denn dafür stehe die Politik der Speyerer CDU seit vielen Jahren. Die Menschen hätten erkannt, dass die CDU-Speyer für eine am Bürger orientierte Sachpolitik stehe, die dem Gemeinwohl und nicht dem Einzelwohl diene. Das werde allein schon dadurch deutlich, dass die CDU Mandatsträger in ihren Reihen habe, die nicht das CDU-Parteibuch besäßen.
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07.01.2012 | Die Rheinpfalz
Traumhaftes Umfrageergebnis für Hansjörg Eger Oberbürgermeister Hansjörg Eger gilt als ehrlicher Politiker „Ehrliche Haut” kommt gut an
RHEINPFALZ-MEINUNGsUMFRAGE vom 07.01.2012
Nach einem Jahr im Amt benoten die Speyerer die Leistung von Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) mit der Schulnote 2,7. Ein Satz nach vorne ist ihm in allen abgefragten persönlichen Eigenschaften gelungen. Besonders auffällig: Eger gilt als ehrlicher Politiker.
„Das ist schon ein Ding”, kommentiert Michael Mohr vom Mannheimer Meinungsforschungsinstitut CMR die Zustimmung von 66,3 Prozent bei der Frage, ob die Bürger ihren OB für ehrlich halten. Der Wert des Kandidaten Eger 2010 war 53 Prozent. Im Amt hat er bis heute um über 13 Prozentpunkte zugelegt. Er übertrumpft mit dem Resultat auch noch seine Ludwigshafener Amtskollegin Eva Lohse, die 56 Prozent aufweist. Sie erhält mit 2,7 die gleiche Note wie Eger. Mit 2,5 liegt der Pirmasenser OB Bernhard Matheis0 vor Eger, sein Neustadter Kollege Hans Georg Löffler hat zuletzt die 2,9, Theo Wieder (Frankenthal) die 1,9 die beste, Helmut Reichling (Zweibrücken) mit 3,1 die schlechteste erfasste Zensur. Der aktuelle Schnitt ist 2,6.
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06.01.2012 | Die Rheinpfalz
Fantastisches Umfrageergebnis für die CDU-Speyer RHEINPFALZ-Meinungsumfrage: CDU legt zu und kommt auf 39 % Würde am Sonntag in Speyer ein neuer Stadtrat gewählt, wäre die CDU wieder stärkste Fraktion. Sie könnte zwischen drei Partnern wählen, mit denen es zur Zweier-Koalition reichen würde. SPD und Grüne liegen im Prinzip gleichauf, die SPD verliert, die Grünen legen deutlich zu. Die FDP würde zu einer Koalition nicht mehr gebraucht. Die Speyerer Wählergruppe (SWG) hält sich stabil.
Das ist das Ergebnis der repräsentativen Umfrage des Mannheimer Meinungsforschungsinstitutes CMR im Auftrag der RHEINPFALZ am Montag und Dienstag dieser Woche. Die CDU erreicht in dieser Momentaufnahme unter den wahlberechtigten Speyerern, die sich bereits für eine Partei entschieden haben, 39 Prozent. Bei der Kommunalwahl 2009 holte sie 33,4, in der bisher letzten Umfrage im November 2010 noch 32,5 Prozent.
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 Termine  Impressionen  CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
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