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Archiv
17.02.2012 | Michael Wagner
Ministerpräsident Kurt Beck verleiht dem Speyerer Oberbürgermeister a.D. am 13. März das Bundesverdienstkreuz Eine hohe Auszeichnung erfährt Werner Schineller am 13. März im Stresemannsaal der Staatskanzlei in Mainz. Ministerpräsident Kurt Beck überreicht unserem Oberbürgermeister a.D. in einer Feierstunde das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. 
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17.02.2012 | Michael Wagner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister. lieber Herr Eger, aktuell ist eine öffentliche Diskussion über die signifikante und zunehmende Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft zu vernehmen. Die Speyerer CDU hat diese Diskussion frühzeitig aufgenommen und zu einem öffentlichen Diskussionsforum in der vergangenen Woche in das Ägidienhaus eingeladen. Mit dieser – gut besuchten - Veranstaltung wollte die Speyerer CDU zur Versachlichung der Diskussion beitragen. Da Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wegen anderer terminlicher Verpflichtungen diesem Diskussionsforum nicht beiwohnen konnten, und auch Ihre Stellvertreterin, Bürgermeisterin Monika Kabs, an diesem Abend krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte, darf ich Ihnen nachfolgend das Ergebnis dieser Veranstaltung näher bringen und gleichzeitig auf die entsprechende Berichterstattung in den Medien verweisen. Alle Redner - im Podium und im Anschluss daran im Saal - diskutierten mit großem Ernst, getragen von spürbarem Verantwortungsbewusstsein, und versuchten so gemeinsam, für die betroffenen Jugendlichen Wege aus der vielfach vorhandenen Hoffnungslosigkeit aufzuzeigen. Ein erster Schritt also hin zu einer sinnhaften Gewaltprävention. Als Lösungsansätze hierfür kristallisierten sich an diesem Abend 1.)die Eröffnung eines dritten Jugendcafés - nach Speyer-Nord und Speyer-West nun auch im Stadtteil Süd und 2.)die Einrichtung eines “runden Tisches” zur Erörterung der Probleme um die Jugendgewalt in Speyer heraus.
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16.02.2012 | Michael Wagner
"Insider-Bericht aus Berlin" Die Hälfte der Berliner Legislaturperiode ist vorüber. Zeit also, um sich über die Politik aus der Bundeshauptstadt aus erster Hand zu informieren. Wer sei dafür geeigneter als Norbert Schindler, Abgeordneter für die Christlich Demokratische Union im Deutschen Bundestag. Er verstehe es wie kein Zweiter, die Dinge beim Namen zu nennen und auf den Punkt zu bringen, so der CDU-Kreisvorssitzende Michael Wagner. Die CDU Speyer freue sich, dass Norbert Schindler sein Kommen zum Politischen Aschermittwoch zugesagt habe. In diesem Sinne ergehe Herzliche Einladung zum 33. Politischen Aschermittwoch der CDU Speyer am Mittwoch, 22. Februar 2012 um 19.00 Uhr in der Domhof Hausbrauerei, Große Himmelsgasse, Ratsherrenstube (1. Etage) mit Norbert Schindler, MdB „Insider-Bericht aus Berlin“ Vor dem Referat, das gegen 19.45 Uhr beginnen wird, serviert die Domhof Hausbrauerei auf Wunsch der Gäste Matjesfilet „Hausfrauen Art“ mit Pellkartoffeln.
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16.02.2012 | Thomas Stevens
öffentliche Fraktionssitzung in Speyer-Ost Am Montag den 13.02. fand im Vereinsheim des FC 09 eine öffentliche Fraktionssitzung der CDU-Stadtratsfraktion statt an der fast alle Ratsmitglieder der CDU teilnahmen. Organisiert wurde die Sitzung durch den CDU-Ortsverband Speyer-Ost. Der Vorsitzende des Ortsverbandes, Thomas Stevens und der Vorsitzende der Fraktion, Dr. Jung, konnten sich über eine rege Beteiligung freuen. Oberbürgermeister Eger stand ebenfalls als Diskussionspartner zur Verfügung. Die Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, den Fraktionsmitgliedern aus ihrer Sicht brennende Probleme nahe zu bringen.
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16.02.2012 | Georg Emes
In der ab August vorgesehenen Mautpflicht für Lkw’s auf der B 9 zwischen Ludwigshafen und Wörth sieht der Ortsverband Speyer-West der CDU einen schönen Erfolg seiner vielfältigen und langjährigen Bemühungen, den ungewollten und infolge der verstärkten Lärmentwicklung für die Anwohner unzumutbaren Ausweichverkehr zu verhindern. Bereits kurz nach dem Beschluss der Bundesregierung vom August 2001, die gesetzgeberischen Vorbereitungen zu treffen, um für Lkw’s über 12 Tonnen eine streckenbezogene Autobahnbenutzungsgebühr zu erheben, habe der Ortsverband beantragt, auch die B 9 in die Mautregelung einzubeziehen, wenn ein Ausweichverhalten des Schwerverkehrs festgestellt werde.
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12.01.2012 | Michael Wagner
Mit Schreiben vom 06. Januar 2012 hatte der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner alle gesellschaftlichen Gruppierungen aufgerufen, sich mit der Problematik zunehmender Gewaltbereitschaft auseinanderzusetzen. Vor diesem Hintergrund kündigt die CDU-Speyer zur Versachlichung der Diskussion ein Diskussionsforum für den 08. Februar 2012 um 19.00 Uhr im Ägidienhaus an. Zu diesem Forum konnten u.a. Vertreter der Polizei (Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Uwe Giertzsch,), der Stadtverwaltung und auch der Kirche gewonnen werden. Die gesellschaftlichen Probleme sollen aus Sicht der verschiedenen Experten beleuchtet und Lösungsansätze in einer offenen Diskussionsrunde erörtert werden. „Das Problem zunehmender Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft geht uns alle an. Hier darf man nicht wegschauen, hier muss man handeln“, so Wagner abschließend.
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09.01.2012 | Michael Wagner
Politik muss ehrlich und verlässlich sein Politik muss ehrlich und verlässlich sein. Dies haben die Bürgerinnen und Bürger sowohl der Speyerer CDU, als auch Oberbürgermeister Hansjörg Eger, der dieser Partei ja angehört, eindrucksvoll in den Umfrageergebnissen bescheinigt. Es ist sehr erfreulich, so der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner, dass die CDU bei der Sonntagsfrage stark zulegen konnte und bei einer möglichen Stadtratswahl zur Zeit auf 39 % der Stimmen kommen würde - insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen Situation auf der Berliner Ebene. Mit diesem Ergebnis liege die CDU-Speyer über dem Ergebnis der Bundes-CDU, die zur Zeit auf 35 % der Stimmen bei der Bundestagswahl kommen würde und der Landes-CDU, die bei einer Landtagswahl aktuell 37 % der Stimmen auf sich vereinigen könnte. Das Ergebnis der Speyerer CDU komme aber nicht von ungefähr, so der CDU-Vorsitzende. Zu Recht hätten die Speyerer Bürgerinnen und Bürger der CDU Ehrlichkeit und Verlässlichkeit in ihrem politischen Verhalten attestiert. Denn dafür stehe die Politik der Speyerer CDU seit vielen Jahren. Die Menschen hätten erkannt, dass die CDU-Speyer für eine am Bürger orientierte Sachpolitik stehe, die dem Gemeinwohl und nicht dem Einzelwohl diene. Das werde allein schon dadurch deutlich, dass die CDU Mandatsträger in ihren Reihen habe, die nicht das CDU-Parteibuch besäßen.
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07.01.2012 | Die Rheinpfalz
Oberbürgermeister Hansjörg Eger gilt als ehrlicher Politiker „Ehrliche Haut” kommt gut an RHEINPFALZ-MEINUNGsUMFRAGE vom 07.01.2012 Nach einem Jahr im Amt benoten die Speyerer die Leistung von Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) mit der Schulnote 2,7. Ein Satz nach vorne ist ihm in allen abgefragten persönlichen Eigenschaften gelungen. Besonders auffällig: Eger gilt als ehrlicher Politiker. „Das ist schon ein Ding”, kommentiert Michael Mohr vom Mannheimer Meinungsforschungsinstitut CMR die Zustimmung von 66,3 Prozent bei der Frage, ob die Bürger ihren OB für ehrlich halten. Der Wert des Kandidaten Eger 2010 war 53 Prozent. Im Amt hat er bis heute um über 13 Prozentpunkte zugelegt. Er übertrumpft mit dem Resultat auch noch seine Ludwigshafener Amtskollegin Eva Lohse, die 56 Prozent aufweist. Sie erhält mit 2,7 die gleiche Note wie Eger. Mit 2,5 liegt der Pirmasenser OB Bernhard Matheis0 vor Eger, sein Neustadter Kollege Hans Georg Löffler hat zuletzt die 2,9, Theo Wieder (Frankenthal) die 1,9 die beste, Helmut Reichling (Zweibrücken) mit 3,1 die schlechteste erfasste Zensur. Der aktuelle Schnitt ist 2,6.
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06.01.2012 | Die Rheinpfalz
RHEINPFALZ-Meinungsumfrage: CDU legt zu und kommt auf 39 % Würde am Sonntag in Speyer ein neuer Stadtrat gewählt, wäre die CDU wieder stärkste Fraktion. Sie könnte zwischen drei Partnern wählen, mit denen es zur Zweier-Koalition reichen würde. SPD und Grüne liegen im Prinzip gleichauf, die SPD verliert, die Grünen legen deutlich zu. Die FDP würde zu einer Koalition nicht mehr gebraucht. Die Speyerer Wählergruppe (SWG) hält sich stabil. Das ist das Ergebnis der repräsentativen Umfrage des Mannheimer Meinungsforschungsinstitutes CMR im Auftrag der RHEINPFALZ am Montag und Dienstag dieser Woche. Die CDU erreicht in dieser Momentaufnahme unter den wahlberechtigten Speyerern, die sich bereits für eine Partei entschieden haben, 39 Prozent. Bei der Kommunalwahl 2009 holte sie 33,4, in der bisher letzten Umfrage im November 2010 noch 32,5 Prozent.
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06.01.2012 | Michael Wagner
Kriminalitätsbeirat der Stadt Speyer soll Federführung übernehmen Das brutale Vorgehen gegen einen Speyerer Bürger, der am Tag vor Silvester von drei Jugendlichen nur wenige Meter vom Altpörtel entfernt krankenhausreif zusammengeschlagen wurde, habe die Bürgerinnen und Bürger von Speyer aufgeschreckt und sehr verängstigt, so der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner in seiner Pressemitteilung. Was bislang nur in Großstädten und damit auch gedanklich weit weg von Speyer vorgekommen sei, habe sich letzte Woche mitten im Zentrum unserer Stadt ereignet. Auffällig sei, so Wagner, dass die Täter immer jünger würden. Zum Tatzeitpunkt hätten die Jugendlichen meist übermäßig Alkohol zu sich genommen und seien dadurch in der Regel völlig enthemmt. Hier dürfe man nicht wegschauen, hier müsse man schnell handeln, so der CDU-Vorsitzende. „Aus diesem Grunde rufe ich alle gesellschaftlichen Gruppierungen auf, sich mit der Problematik zunehmender Gewaltbereitschaft auseinanderzusetzen. Die Federführung könnte der Kriminalitätsbeirat der Stadt Speyer übernehmen."
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