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 CDU-NET
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Entwurf des Haushaltes 2012 Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gottfried Jung
Der Haushaltsentwurf 2012 liegt zu einem Zeitpunkt vor, der finanzpolitisch betrachtet an Brisanz alles übertrifft, was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten erlebt haben. In Relation zu den europaweiten und globalen Problemen, die schier unlösbar erscheinen, mag der Haushalt einer Stadt wie Speyer eine berechenbare Größe sein. Aber im Haushaltsentwurf der Stadt Speyer spiegelt sich unsere Welt hier vor Ort wider, und er ist unsere große Herausforderung, der wir uns zu stellen haben. |
 03.02.2012 | Michael Wagner
Öffentliches Diskussionsforum zum Thema Gewaltbereitschaft - Gewaltprävention Mittwoch, 08. Februar 2012 um 19.00 Uhr im Ägidienhaus Mittwoch, 08. Februar 2012 um 19.00 Uhr im Ägidienhaus
mit den Referenten:
Bürgermeisterin Monika Kabs (Stadtverwaltung)
Uwe Giertzsch (Polizeiinspektion Speyer)
Heiner Sprau (Lehrer an einer Realschule plus (H) und Vorsitzender des Judosportvereines)
Benno Bidermann (Sozialarbeiter und Vorsitzender des Fördervereins für das Haus für Kinder St. Hedwig e.V. - Jugendcafe Speyer-West)
Pfarrer Bernhard Linvers (Kirche)
Chong Zhang (Jugendstadtrat)
„Respekt geringer, Gewalt größer,“ titelte die Speyerer Rheinpfalz zu Beginn des neuen Jahres. Widerstand und Gewaltbereitschaft gegen die Polizei hätten deutlich zugenommen, so konnte man dem Artikel weiter entnehmen. Der Respekt vor dem Staat und seinen Repräsentanten sei geringer geworden, ein Phänomen, das in allen Altersschichten anzutreffen sei. Die Statistik sage aber auch eindeutig, dass junge alkoholisierte Männer, die bereits einmal mit dem Gesetz in Konflikt geraten seien, überproportional häufig als Täter mit Gewalt gegen die Polizei in Erscheinung träten, so eine weitere Aussage des Berichts.
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03.02.2012
Öffetnliche Sitzung der CDU-Fraktionssitzung in Speyer-Ost Temen: Kinder, Jugend, Senioren, Verkehr und Bebauung Öffentliche Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion
Sprechen Sie mit uns über die Themen:
Kinder, Jugend, Senioren, Verkehr und Bebauung
in Speyer Ost
am Montag, 13. Februar 2012, 19.30 Uhr im FC 09-Heim,
Raiffeisenstraße 11, Speyer
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26.01.2012 | Michael Wagner
Ministerpräsident Beck für Schließung der Kriminalinspektion Speyer Presseerklärung des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner zur Antwort von Ministerpräsident Kurt Beck auf den Entschließungsantrag des CDU-Kreisparteitages zur Polizeistrukturreform Mit Unverständnis und Bedauern hat CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner die Antwort des Ministerpräsidenten Kurt Beck auf das Schreiben des CDU-Kreisverbandes vom 06.12.2011 zur Kenntnis genommen.
Zur Erinnerung: Auf ihrem Kreisparteitag im November des vergangenen Jahres hatte die CDU-Speyer einstimmig einen Entschließungsantrag zur Polizeistrukturreform verabschiedet. Darin wurde Innenminister Lewentz dringend aufgefordert:
1. auch nach der Auflösung der Kriminalinspektion Speyer für eine ausreichende Präsenz von Kriminalpolizeibeamten in Speyer Sorge zu tragen; und
2. die geplante Verlagerung der derzeit in Schifferstadt ansässigen Einsatzhundertschaft der Bereitschaftspolizei nach Enkenbach-Alsenborn nochmals zu überdenken.
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12.01.2012 | Michael Wagner
CDU-Speyer kündigt Diskussionsforum zur Problematik zunehmender Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft an Mit Schreiben vom 06. Januar 2012 hatte der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner alle gesellschaftlichen Gruppierungen aufgerufen, sich mit der Problematik zunehmender Gewaltbereitschaft auseinanderzusetzen.
Vor diesem Hintergrund kündigt die CDU-Speyer zur Versachlichung der Diskussion ein Diskussionsforum für den 08. Februar 2012 um 19.00 Uhr im Ägidienhaus an. Zu diesem Forum konnten u.a. Vertreter der Polizei (Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Uwe Giertzsch,), der Stadtverwaltung und auch der Kirche gewonnen werden. Die gesellschaftlichen Probleme sollen aus Sicht der verschiedenen Experten beleuchtet und Lösungsansätze in einer offenen Diskussionsrunde erörtert werden. „Das Problem zunehmender Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft geht uns alle an. Hier darf man nicht wegschauen, hier muss man handeln“, so Wagner abschließend.
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09.01.2012 | Michael Wagner
Stellungnahme aus Sicht der CDU-Speyer zu den Umfrageergebnissen der Rheinpfalz vom 06./07. Januar 2012 Politik muss ehrlich und verlässlich sein Politik muss ehrlich und verlässlich sein. Dies haben die Bürgerinnen und Bürger sowohl der Speyerer CDU, als auch Oberbürgermeister Hansjörg Eger, der dieser Partei ja angehört, eindrucksvoll in den Umfrageergebnissen bescheinigt.
Es ist sehr erfreulich, so der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner, dass die CDU bei der Sonntagsfrage stark zulegen konnte und bei einer möglichen Stadtratswahl zur Zeit auf 39 % der Stimmen kommen würde - insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen Situation auf der Berliner Ebene. Mit diesem Ergebnis liege die CDU-Speyer über dem Ergebnis der Bundes-CDU, die zur Zeit auf 35 % der Stimmen bei der Bundestagswahl kommen würde und der Landes-CDU, die bei einer Landtagswahl aktuell 37 % der Stimmen auf sich vereinigen könnte.
Das Ergebnis der Speyerer CDU komme aber nicht von ungefähr, so der CDU-Vorsitzende.
Zu Recht hätten die Speyerer Bürgerinnen und Bürger der CDU Ehrlichkeit und Verlässlichkeit in ihrem politischen Verhalten attestiert. Denn dafür stehe die Politik der Speyerer CDU seit vielen Jahren. Die Menschen hätten erkannt, dass die CDU-Speyer für eine am Bürger orientierte Sachpolitik stehe, die dem Gemeinwohl und nicht dem Einzelwohl diene. Das werde allein schon dadurch deutlich, dass die CDU Mandatsträger in ihren Reihen habe, die nicht das CDU-Parteibuch besäßen.
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 Termine  Impressionen  CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
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