CDU Kreisverband Speyer
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Neuigkeiten
13.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU begrüßt Verwaltungsvorlage zur Herabsetzung des Erbbauzinses für neu zu begründende Erbbaurechte – wichtiger Beitrag zu mehr Eigentumsbildung

Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt, dass im Stadtrat am Donnerstag beschlossen werden soll, dass für neu auszugebende Erbbaurechte der Erbbauzins bei Wohnimmobilien nur noch 3 % vom Grundstückswert betragen soll, statt bisher 5%.


13.11.2018 | Dr. Axel Wilke
CDU beantragt Prüfung, zu welchen Bedingungen die Stadt das „Tor zur Pfalz“ erwerben kann, und Erstellung eines Nutzungskonzepts

Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die nächste Stadtratssitzung beantragt, dass die Stadt Gespräche mit dem LBB aufnehme soll, zu welchen Konditionen sie das „Tor zur Pfalz“ (ehemaliges Gesundheitsamt) erwerben könnte. Außerdem soll die Verwaltung ein Nutzungskonzept für diese Immobilie in einer Schlüssellage von Speyer erstellen und den Ratsgremien innerhalb der nächsten 6 Monate vorlegen.


31.10.2018 | Michael Wagner/ Dr. Axel Wilke
Angela Merkel tritt nicht mehr als Parteivorsitzende an
Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionsvorsitzender Dr. Axel Wilke äußern sich zur aktuellen Entscheidung von Dr. Angela Merkel

Der CDU-Kreisverband Speyer zollt Bundeskanzlerin Angela Merkel großen Respekt für ihre Entscheidung, im Dezember nicht mehr für das Amt der Bundesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zu kandidieren, und dankt ihr für ihre kompetente, herausragende Arbeit als Vorsitzende unserer Partei. "Es zeugt von großer Souveränität, dass Frau Merkel nun selbst und ohne Druck von außen entschieden hat, das Amt der Parteivorsitzenden abzugeben,"


22.10.2018
Klartext ! – CDU lädt Bürgerinnen und Bürger zu Kaffee und Gesprächen in Speyer Nord ein
Samstag, 27. Oktober Kaffeemobilaktion beim Mehrgenerationenhaus

Kaffee und Gespräche unter dem Motto „schwarz, stark, CDU“ – dazu laden die CDU Speyer und die CDU-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat  Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein. Nach den bereits sehr erfolgreichen vorangegangenen Veranstaltungen in Speyer Ost, West und Süd ist nunmehr der Stadtteil Nord an der Reihe.
Am Samstag, 27.Oktober ab 09:30 Uhr, Mehrgenerationenhaus, stehen Stadträte und Ortsverbandsmitglieder den Bürgern von Speyer Nord zur Verfügung für Gespräche, Anregungen, Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge.



16.10.2018 | Hans-Peter Rottmann
Teilerfolg für die CDU-Ratsfraktion beim Finanzausgleich

In der Sitzung am 26. April 2018 beschloss der Stadtrat auf Antrag der CDU einstimmig, dass sich der Oberbürgermeister bei der geplanten der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes für eine Erhöhung der Schülerzahlen einsetzt. Statt mit dem Faktor 0,5 sollten die Schüler der Gymnasien, der Berufsbildenden Schulen und der IGS bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung B 2 mit dem Faktor 1 angesetzt werden.
Prominente Unterstützung bekam die CDU von Prof. Dr. Färber von der Universität Speyer. In einer Anhörung im Innenausschuss des Landes kritisierte sie ebenfalls den unzureichenden Grundbetrag für SchülerInnen bei weiterführenden Schulen.




15.10.2018 | Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner
„Klartext reden“ – CDU lädt Bürgerinnen und Bürger zu Kaffee und Gesprächen ein!
Samstag 13. Oktober erste Kaffeemobilaktion auf der Maximilianstraße – drei weitere in den Stadteilen folgen

Viermal Kaffee und Gespräche unter dem Motto „Schwarz, stark, CDU“ – dazu laden die CDU Speyer und die CDU-Stadtratsfraktion im Speyerer Stadtrat  Bürgerinnen und Bürger der Stadt ein. Den Auftakt bildet am Samstag, den 13. Oktober ein Stand auf der Maximilianstraße in Höhe der Volksbank-Filiale – da wo Partei und Fraktion auch schon erfolgreich Unterschriften gegen die Vollsperrung der Salierbrücke gesammelt hatten. „Es ist uns wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu reden, bevor wir unser Kommunalwahlprogramm für die Wahl im Mai 2019 aufstellen, um zu erfahren was sie bewegt, welche Sorgen sie umtreiben und welche Erwartungen sie an die Speyerer Kommunalpolitik haben, so CDU-Fraktionschef Axel Wilke und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Ob Wohnungsbau, Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, Salierbrücke, Einkaufsmöglichkeiten, Müllabfuhr in der Altstadt, alles kann zur Sprache gebracht werden.




29.09.2018 | Michael Wagner
CDU Speyer spricht sich für Projekt "Kultur für alle" aus

Die Teilhabe möglichst vieler Menschen an Kunst und Kultur ist ein grundlegender Baustein für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Bei dem Projekt „Kultur für alle“ geht es darum, vor allem hilfsbedürftige Menschen für kulturelle Angebote zu begeistern, die bisher nur selten oder auch gar nicht davon Gebrauch machen – Gebrauch machen können. Alle Menschen sollen regelmäßig Gelegenheit haben, sich in spannenden und attraktiven Vermittlungsangeboten mit Kunst und Kultur vertraut zu machen. Wir von der Speyerer CDU sehen darin einen wichtigen Beitrag, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.




25.09.2018 | Hans-Peter Rottmann
Chaos bei der Umsetzung der Rats- und Werkausschussbeschlüsse zur Müllentsorgung in engen Gassen

Mit Recht schlagen die Wellen der Empörung bei den betroffenen Bürgern in den elf (demnächst zwölf) Gassen hoch, die laut Satzungsänderung zum 1.01.2018 neu nicht mehr von der Müllabfuhr befahren werden sollen. Im Rahmen der Beschlussfassung im Werkausschuss hatte die Dezernentin zugesagt, die „notwendigen Sammelplätze mit Beteiligung der betroffenen Bürger nach dem Ratsbeschluss festzulegen und durch Umfragen bei Bürgergesprächen zu erfragen, ob Interesse an einem Voll- oder Teilservice besteht“, ob also der Müll durch Dritte an die Sammelpunkte verbracht werden soll. Nur unter diesem Aspekt der Bürgerbeteiligung hat die CDU im Werkausschuss und im Stadtrat der Satzungsänderung zugestimmt.


24.09.2018 | Frank Hoffmann
Eröffnung der Interkulturellen Woche

Eröffnung der 7. Interkulturellen Woche in Friedrich-Spee-Haus in Speyer unter großer Teilnahme vieler engagierter Menschen. Diese Veranstaltung ist seit Jahren ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Stadt und wird von vielen Vereinen und Institutionen gestaltet. Ehrensache, dass die CDU stark vertreten war.




31.08.2018 | Michael Wagner
Vorstand des CDU-Kreisverbands Speyer schlägt Bürgermeisterin Monika Kabs einstimmig für die Liste zum Bezirkstag vor

Am 26. Mai 2019 wählen die Speyerer Bürgerinnen und Bürger nicht nur den Speyerer Stadtrat und das Europäische Parlament neu, sondern auch den Bezirkstag der Pfalz. Im Vorgriff auf diese Wahl hat nun der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Speyer auf Vorschlag des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Wagner in seiner Vorstandssitzung Bürgermeisterin Monika Kabs einstimmig für die Liste zum Bezirkstag vorgeschlagen. Auf dem Kreisparteitag am 04. Oktober 2018 soll Monika Kabs von der Mitgliederversammlung bestätigt werden. Die Listenaufstellung der CDU für den Bezirkstag ist in einer Delegiertenversammlung für das Frühjahr 2019 vorgesehen.





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