CDU Kreisverband Speyer
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21:35 Uhr | 30.09.2020 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressumDatenschutzDatenschutz
 

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Neuigkeiten
05.06.2020
Pressemitteilung Michael Wagner, Dr. Axel Wilke
„Es ist gut, wenn mit dem von der Großen Koalition verabredeten Konjunkturpaket für die Kommunen und damit auch unsere Stadt erhebliche finanzielle Erleichterungen verbunden sind, zum Beispiel durch Ausgleich der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle und der Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft (herkömmlich: Wohngeld) für ALG II-Bezieher“, so kommentieren CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner und Stadtratsfraktionschef Axel Wilke das Ergebnis der Beratungen in Berlin.
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07.05.2020
Stellungnahme zum Pressegespräch der Bürgerinitiative „Kein Haltepunkt Süd“
Ein klares Bekenntnis pro Haltepunkt Süd legt in einer Reaktion auf den Pressebericht der RHEINPFALZ über die Bürgerinitiative gegen das Projekt die CDU-Stadtratsfraktion ab. „Wenn die Gegner vermuten, die Befürworter würden kippen, so kann ich das jedenfalls für meine Fraktion klar verneinen, die CDU steht voll und ganz hinter dem 3. S-Bahn-Halt in Speyer“, so Fraktionsvorsitzender Axel Wilke, „im Gegenteil bedauern wir seit Jahren, dass das Projekt nur im Schneckentempo vorankommt“.
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08.02.2020
Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Zwar freuen wir uns, dass - wie von uns von Anfang an für richtig gehalten - der Stadtrat am letzten Donnerstag den Kauf dieser Immobilie beschlossen hat, und dies auch mit Unterstützung von Ratsmitgliedern und -Fraktionen, die noch im letzten Jahr entschiedene Gegner des Ankaufs waren. Die Begleitumstände der Behandlung und Beschlussfassung  waren aber alles andere als in Ordnung. Es mutet doch sehr eigenartig an, dass noch im September dem Bauausschuss eine Berechnung der Verwaltung vorgelegt wurde, die den Erwerb als völlig unrentabel darstellte. Am Donnerstag kamen nun Zahlen auf den Tisch, die ein ganz anderes Bild zeichneten. Der krasse Unterschied zwischen beiden Berechnungen nährt den Verdacht, dass die Verwaltung bei diesem Thema in der Vergangenheit nicht ehrlich mit dem Rat umgegangen ist. Solange die Oberbürgermeisterin den Erwerb nicht wollte, waren die Zahlen schlecht, jetzt, da sie sich anders entschieden hat, plötzlich überraschend gut. Dabei stand studentisches Wohnen schon damals genauso zur Diskussion wie heute.
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05.12.2019
Fraktion ist solidarisch mit den Betroffenen, fordert die unverzügliche Einberufung eines „Runden Tischs“ und macht weitere Vorschläge

In ihrer Fraktionssitzung hat sich die CDU-Fraktion gestern Abend mit den Konsequenzen aus der angekündigten Verlängerung der Salierbrücken-Sperrung um mindestens ein weiteres Jahr beschäftigt. Einigkeit bestand, dass diese Hiobsbotschaft die schlimmsten Befürchtungen noch übertrifft. Der Leidensdruck für die Pendlerinnen und Pendler, den Speyerer Einzelhandel und die Gastronomie und für andere Betriebe in der Stadt wird immer größer. „Pendlerstaus, Umsatzrückgänge, Probleme bei der Personalsuche ,all das macht uns allergrößte Sorgen, und wir stehen wie schon 2018 an der Seite der Betroffenen und überlegen fieberhaft, was zu ihren Gunsten unternommen werden kann“, so die Fraktion in einer Presseerklärung.  „Noch klarer zeigt sich, welcher Riesenfehler es war, dass die Straßenverwaltung, sich vor 10 Jahren nicht für einen kompletten Neubau, sondern die Sanierung entschieden hat“.

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30.11.2019 | Dr. Axel Wilke/ Michael Wagner

Mit großer Freude hat die Speyerer CDU das Ergebnis der ZDF-Familienstudie 2019 zur Kenntnis genommen, wonach Speyer im bundesweiten Vergleich den 4. Platz belegt. In Rheinland-Pfalz wird Speyer sogar auf Platz 1 geführt.

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21.11.2019
Pressemitteilung zu SPD-Vorwürfen gegen Alt-OB Eger
„Stillos, unverschämt und vor allem auch noch sachlich falsch“ – so reagieren und CDU-Kreisvorsitzender Michael Wagner und CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Wilke in einer gemeinsamen Stellungnahme auf die SPD-Erklärung zur angeblichen Verantwortung des Alt-OB für die Probleme mit dem Standort der neuen Lüftungsanlage auf dem Alten Stadtsaal.
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15.11.2019
zu lange Schließzeiten sind ewiges Dauerärgernis
Enttäuscht von der Antwort der Verwaltung auf die gemeinsame Anfrage in Sachen Ertüchtigung der Bahnübergänge Mühlturm- und Schützenstraße zeigen sich CDU, Grüne und SWG nach der gestrigen Stadtratssitzung.
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03.06.2019
CDU Speyer fordert von Bundespartei mehr Einsatz für den Klimaschutz und Offenheit für die Interessen jüngerer Menschen
Wenngleich die Speyerer CDU am vergangenen Wahlsonntag im Sog eines bundesweiten Trends kräftig Stimmen verloren hat, wurde sie doch zum 5. Mal in Folge stärkste Fraktion im Stadtrat. "Über dieses Erreichen unseres Wahlziels freuen wir uns", so Kreisvorsitzender Michael Wagner im Anschluss an eine gemeinsame Sitzung von Kreisvorstand und neuer Ratsfraktion. Der Verlust an Stimmen ist schmerzlich, auch wenn die Speyerer Christdemokraten im Vergleich zu Städten wie  Neustadt oder  Frankenthal noch relativ gut abgeschnitten haben, so seine Wahlanalyse. Wagner bedauert, dass sich vor allem Jüngere von der CDU abgewandt haben, obwohl doch gerade in Speyer der Klimaschutz, die Stärkung von Radverkehr und ÖPNV und der Ausbau erneuerbarer Energien immer ein zentrale Themen der CDU gewesen sind.
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10.05.2019
Presseerklärung zum Rheinpfalz-Leitartikel lokal vom 09.05.2019

In der Donnerstag-Ausgabe der RHEINPFALZ wird eine durchwachsene Bilanz der 5 Jahre CDU/SPD-Koalition im Stadtrat gezogen. Hierzu nehmen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Axel Wilke und Walter Feiniler wie folgt Stellung:

Koalitionen sind bekanntlich keine Liebesheiraten, sondern politische Zweckbündnisse auf Zeit, um gemeinsam in Partnerschaft mit der Verwaltung die Stadt voranzubringen. Eine gute Koalition erkennt man wie eine gute Paarbeziehung daran, ob sie ihre Aufgaben erfüllt und dabei dem jeweils anderen Partner genügend Freiraum lässt, sich auch selbst zu entfalten.

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05.05.2019 | Dr. Axel Wilke
Staatssekretär besucht auf Einladung der CDU das Altenzentrum St. Martha – Besucher beeindruckt von den innovativen Ansätzen im Umgang mit Demenz
„Pflege ist eines der Mega-Themen unserer Zeit“, darin waren sich alle Teilnehmer des Besuchs von Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart vom Bundesgesundheitsministerium im Marthaheim und der anschließenden öffentlichen Diskussionsveranstaltung der CDU einig. Gebhart hatte zunächst fast 2 Stunden die Gelegenheit genutzt, zusammen mit Speyerer Parteifreunden, darunter Bürgermeisterin Monika Kabs, Kreisvorsitzender Michael Wagner und Fraktionschef Axel Wilke, im Gespräch mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Altenzentrums dessen Arbeit und  aktuelle Situation kennen zu lernen.
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Impressionen


 
   
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