Festakt der CDU Speyer anlässlich der Verabschiedung von Oberbürgermeister Werner Schineller in den Ruhestand
Rede des Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Gottfried Jung
Zu den von Werner Schineller besonders geschätzten Persönlichkeiten gehört, wie ich weiß, der langjährige Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel. Kein Wunder, dass zum Wahlkampf von Werner Schineller 1994 um das Amt des Oberbürgermeisters eine Veranstaltung mit Manfred Rommel gehörte. So lag es für mich nahe, meine Laudatio mit einer Anekdote von Manfred Rommel zu beginnen.
„Ich versuchte einmal das Dirigieren zu erlernen,“ berichtet uns Manfred Rommel, „erstens, weil ich hoffte, hiervon in der Verwaltung profitieren zu können und zweitens, weil ich auf Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen mit eigenen Dirigierversuchen schlechte Erfahrungen gemacht hatte. Den Zuhörern gefiel es nicht, und das Orchester folgte mir nicht. Insbesondere wusste ich nicht, wie man ein Orchester dazu bringt, dass es aufhört. Es spielte einfach weiter, auch wenn ich ihm durch heftiges Fuchteln deutlich machte, dass es zum Ende kommen solle. Ein Musikprofessor empfahl, mir vorzustellen, dass eine Sau auf dem Rücken liege und dann ihre Rückenlinie einschließlich des Ringelschwanzes mit dem Taktstock nachzuzeichnen. Das bringe jedes Orchester dazu, seine Tätigkeit einzustellen. Ich probierte es. Aber es klappte nicht. Ich zeichnete mit dem Taktstock mindestens zwanzig Säue, aber das Volksfestorchester setzte seine geräuschstarken Bemühungen trotzdem fort. Es kommt anscheinend doch darauf an, wer den Taktstock hält.“

Meine Damen und Herren, ich will Sie jetzt nicht veranlassen, sich vorzustellen, wie Werner Schineller mit dem Taktstock Ringelschwänze zeichnet. Es genügt, wenn wir uns vor Augen führen, dass auch er so etwas wie ein Dirigent war, ein Dirigent der Stadtpolitik – aber einer, der das Dirigieren beherrscht hat. „Es kommt anscheinend doch darauf an, wer den Taktstock hält“, sagt Manfred Rommel. Werner Schineller hatte das, was man dafür braucht: Er hatte Autorität, und er hatte Kompetenz!
Er hat sich diese Eigenschaften in einer beeindruckenden, langen Karriere im Dienst seiner Heimatstadt erworben. Sie währte knapp 30 Jahre. Sie fußte auf einer schier unerschöpflichen Energie, auf harter Arbeit und – wie wir annehmen dürfen – auf viel Verzicht, was persönliche Annehmlichkeiten betrifft.
Um zu skizzieren, wie er seine Ämter als Bürgermeister und später als Oberbürgermeister verstanden hat, will ich eine kleine Geschichte erzählen, die sich so auch in Speyer zugetragen haben könnte: Ein Mönch ging im Mittelalter über eine Baustelle und fragte die Arbeiter, was sie dort machten. Der erste erwiderte, er behaue Steine. Der zweite antwortete, er verdiene hier sein Geld. Der dritte Arbeiter richtete seinen Blick in die Höhe und meinte zu dem Mönch, er baue einen Dom. Ganz ohne Zweifel gehört Werner Schineller zur Kategorie der Dombauer. Er hat seine Ämter nicht einfach als Job verstanden, sondern als Auftrag, Speyer auf dem Weg in die Zukunft auf weithin sichtbare Weise zu gestalten und dabei mit bleibendem Wert zu verändern. Und in der Tat: Er hat Speyer seinen Stempel aufgedrückt.
Ich kenne ihn seit fast 40 Jahren. Wir haben in dieser Zeit gemeinsam in Speyer Kommunalpolitik gestaltet, und das ist ja nun auch der Grund, warum Michael Wagner mich gebeten hat, über Werner Schineller zu sprechen. Ein Sprichwort sagt, dass im Abschied die Geburt der Erinnerung liege. Diese Erinnerung reicht zurück mitten in die 70er Jahre des letzten Jahrhunderts – in eine gerade für junge Leute wahnsinnig aufregende Zeit. Für technische Quantensprünge standen damals beispielhaft die Landungen von Menschen auf dem Mond, die erste davon im Jahr 1969. Mein Eintritt in die CDU im Jahr 1968 war meine Antwort auf die Bewegung der „68er“, die damals ohne Frage für einen gesellschaftlichen Umbruch sorgten, in vielerlei Hinsicht später aber auch zu Unrecht verklärt wurden. Die typischen 68er pflegten einen wissenschaftlich-atheistischen Sozialismus, wie die Journalistin Bettina Röhl später einmal formulierte, aber mit eigenen Göttern wie Marx und Freud, Lenin, Mao und Che Guevara, die sie personenkultartig angebetet haben. An der Universität Heidelberg, wo Werner Schineller und ich zeitversetzt Jura studierten, konnte man das hautnah erleben.
Die junge Generation war in hohem Maß politisiert, vorwiegend links, aber dennoch hatten wir in Speyer eine florierende Junge Union mit über 160 Mitgliedern. Mit unseren Veranstaltungen konnten wir problemlos Säle füllen, einmal sogar die Stadthalle – das war mit dem damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Helmut Kohl. 1970 übernahm Hanspeter Brohm den JU-Vorsitz, ich selbst folgte ihm nach meinem Abitur 1972. Eine tolle Gemeinschaft war das damals, zu der im Lauf der Zeit ein junges Mädchen namens Monika Spahn stieß, die wir heute als Bürgermeisterin Monika Kabs kennen. Hans-Henning Grünwald stieß dazu, er war später lange Kreisvorsitzender war, zeitweilig auch ehrenamtlicher Beigeordneter und danach Fraktionsvorsitzender. Und hinzu stieß Werner Schineller, der gerade sein Studium absolviert hatte.
Damals hatte mit Dr. Georg Gölter ein junger Kreisvorsitzender die Führung der CDU übernommen. Die Junge Union war eine Macht in der CDU und unterstützte den Erneuerungskurs von Dr. Gölter. Bei der Kommunalwahl 1974 gab es einen Erdrutschsieg für die CDU, der mir selbst unerwartet ein Stadtratsmandat bescherte. Ich kandidierte vorsichtshalber nur auf Platz 20, da ich mein Studium nicht mit einer Stadtratstätigkeit belasten wollte und durfte erleben, dass sich die CDU von 13 Sitzen auf genau 20 steigerte!
Jeder wird verstehen, dass diese Zeit, in der ein ganzes Team junger und jüngerer Leute alles daran setzte, die Speyerer CDU, bis dahin die ewige Zweite in der Stadtpolitik, für eine erfolgreiche Zukunft neu aufzustellen, geeignet war, persönliche Beziehungen zu schmieden, die bis zum heutigen Tag tragen.
Der Erdrutschsieg 1974 ermöglichte es der CDU wenig später, in der Person des Bonners Bernhard Wimmer zum ersten Mal in Speyer den hauptamtlichen Bürgermeister zu stellen. Er blieb das bis 1980, um dann nach Neuß zu wechseln. Die CDU entschied sich nun, mit Werner Schineller einen „lupenreinen“ gebürtigen Speyerer in das Rennen um das Amt des Bürgermeisters zu schicken. Sie hatte damit Erfolg, und so trat Werner Schineller 1981 seine Karriere in der Stadtspitze an.
Speyer befand sich damals in einer Phase tief greifender Veränderungen. Die Stadtsanierung war das große Thema. Im weiteren Verlauf der 80er Jahre rückte das 2000jährige Stadtjubiläum in den Mittelpunkt der Stadtpolitik. Die CDU hatte das Glück, zunächst mit Bernhard Wimmer und anschließend mit Werner Schineller die Baudezernenten stellen und dadurch maßgeblichen Einfluss auf die städtebauliche Entwicklung Speyers nehmen zu können. Ich hatte meinerseits die Gelegenheit, diese Arbeit zunächst als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, seit 1988 als Fraktionsvorsitzender zu begleiten.
Die Gestaltung der Maximilianstraße und des Domplatzes, damit verbunden die Verkehrsführung und die Parkplatzsituation in der Innenstadt, wuchsen sich zu höchst kontroversen, phasenweise äußerst emotional behandelten Themen aus. Frühzeitig und konsequent plädierten Werner Schineller und die CDU-Stadtratsfraktion für eine Fußgängerzone auf der Maximilianstraße. Sie wurde zum Teil heftig angefeindet. Im Stadtrat gab es dafür wechselnde Mehrheiten und nicht immer eine gerade Linie. So erklärt sich, dass die Fasnachter der SKG noch heute in einem Lied „Die Hauptstroß uff un widder zu“ singen. Nicht weniger emotional ging es in der Parkplatzfrage zu. Wer kann sich heute vorstellen, dass früher in der gesamten Hauptstraße, vor dem Altpörtel, der Alten Münze und auf dem Domplatz geparkt wurde?
Veränderungen durchzusetzen ist nicht immer einfach. Es gibt genügend Beispiele, dass aber dann, wenn aus einer Veränderung Alltag geworden ist, niemand dagegen gewesen sein will. Auch die bauliche Gestaltung der Maximilianstraße und des Domplatzes war Gegenstand von Kontroversen. Werner Schineller und die CDU-Stadtratsfraktion positionierten sich zugunsten der Lösung, die man sich heute gar nicht mehr anders vorstellen kann und die einen wesentlichen Anteil an dem Flair unserer Innenstadt hat.
Herausragende politische Veränderungen brachte dann das Jahr 1994: Die erste Direktwahl eines Oberbürgermeisters in Rheinland-Pfalz fand in Speyer statt. Der Sieger war Werner Schineller. Diese Wahl und die gleichzeitig stattfindende Kommunalwahl führten zu einer tiefgreifenden kommunalpolitischen Veränderung. Im Gefolge der Oberbürgermeisterwahl und auf Grund der Ergebnisse der Kommunalwahl entstand sehr rasch über Parteigrenzen hinweg der Wunsch nach einer neuen „Regierungskonstellation“. Gab es bis dahin eine Jahrzehnte alte informelle Zusammenarbeit von SPD und CDU, so entstand nun ein Bündnis, das die Presse als historisch bezeichnete: eine Koalition aus CDU, SWG und Grünen und damit eines der ersten schwarz-grünen Bündnisse in der Republik. An die Spitze der Stadt rückte neben Oberbürgermeister Schineller Hanspeter Brohm als neuer Bürgermeister.
Werner Schineller hat dieses neue Bündnis von Anfang an mitgetragen und hat es die ganzen fünf Jahre, in denen es bestand, im wahrsten Sinn des Wortes „gelebt“. An der CDU lag es nicht, dass die schwarz-grüne Kooperation nach fünf Jahren endete. Schon damals genauso wie in den Jahren danach erwies sich Werner Schineller als ein Reformer. Er leitete einen tief greifenden Umbau der Stadtverwaltung und des „Konzerns Stadt“ ein. Das Ziel war, aus der Stadtverwaltung einen modernen Dienstleister zu machen, die Eigenverantwortung der Mitarbeiter zu stärken und die Abläufe wirtschaftlicher zu gestalten. Aber nicht nur die Verwaltung hat in der Amtszeit von Werner Schineller ihr Gesicht verändert, auch das Erscheinungsbild der Stadt hat sich sehr zu ihrem Vorteil weiterentwickelt. Dass Speyer weit über seine Grenzen hinaus höchstes Ansehen genießt, ist sicher das Verdienst Vieler. Aber ohne jeden Zweifel hat Werner Schineller einen maßgeblichen Anteil daran.
Er hat sein Amt auf eine sehr volkstümliche Weise wahrgenommen. Viele seiner Reden sind ob ihres humoristischen Gehalts – aber nicht nur deswegen - legendär. Er war ein Oberbürgermeister zum Anfassen. Nie gab es mehr Bürgerversammlungen als in seiner Amtszeit. Besonders hervorzuheben sind neue Formen der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Projekte „Soziale Stadt Speyer-Nord“ und „Soziale Stadt Speyer-West“. Es ist nicht nur die gebaute Umwelt, die eine Stadt lebenswert macht. Es sind die Menschen, die in einer Stadt leben, es ist das persönliche Engagement, das sie für die Gemeinschaft aufbringen, es ist die Atmosphäre, die in einer Stadt herrscht. Wir sind eine weltoffene Stadt mit liberalem Geist, der Zukunft zugewandt, aber zugleich unserer Geschichte verpflichtet. So hat Werner Schineller und mit ihm die CDU immer unsere Stadt verstanden.
Seiner politischen Heimat, der CDU, hat sich Werner Schineller stets verpflichtet gefühlt. Gemeinsam ist es uns gelungen, dass sich die Speyerer CDU kontinuierlich personell weiterentwickelt und immer wieder verjüngt hat, auch wenn dies durch die langjährige Kontinuität der politischen Spitze nicht immer so sichtbar war. So ist die CDU Speyer für die Zukunft gut gerüstet. Wir haben uns als Partei nicht eingeigelt. Wir stehen mitten im Leben dieser Stadt. Und während in Deutschland über eine Frauenquote in Unternehmen gestritten wird, ist bei uns in der Speyerer CDU ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Frauen und Männern Alltag. Für die CDU sitzen so viele Frauen im Stadtrat wie in allen anderen Fraktionen zusammengenommen. Wir haben eine lebendige Fraktion mit viel Potential. Ich bin stolz auf diese Fraktion, und Werner Schineller konnte sich auf seine Fraktion im Stadtrat immer verlassen. Nicht immer waren wir einer Meinung, aber wir haben letztlich immer gemeinsame Lösungen gefunden.
Wer bei uns mitarbeiten möchte, kann dies tun, auch ohne Parteimitglied zu sein. Auf diesem Weg ist auch Hansjörg Eger zu uns gestoßen. Seine Nominierung zum Oberbürgermeisterkandidaten war die Botschaft der Speyerer CDU, dass die Person und die Sache im Mittelpunkt stehen – nicht die Parteimitgliedschaft. Es war unsere Antwort in Speyer auf eine bundesweit zu beobachtende Parteienverdrossenheit. Dass Hansjörg Eger inzwischen Mitglied der CDU geworden ist, das freut uns, das ehrt uns, und es wird uns ein Ansporn sein, ihn mit demselben Engagement zu unterstützen, wie wir dies bei Werner Schineller getan haben.
Werner Schineller hat sich jetzt in die Pension verabschiedet, aber nicht in den Ruhestand. Er wird dabei aber sicher nicht das im Sinn haben, was Konrad Adenauer in seinem Ruhestand umgetrieben hat. „Nützen Sie die Zeit, solange ich noch lebe,“ hat Adenauer seinen ehemaligen Mitstreitern gesagt, „denn ich weiß gar nicht, was meine Nachfolger tun werden, wenn ich einmal nicht mehr bin!“
Zu Hause ist jetzt „Papa ante portas“. Dort kann er in Ruhe seine glückliche Ehe mit Roswitha fortführen. Ich denke, sie werden unter einer glücklichen Ehe etwas anderes verstehen als Loriot, der diese als eine Ehe definiert, in der „sie“ ein bisschen blind und „er“ ein bisschen taub ist. Aber mit Loriot kannst du, lieber Werner, sagen, wenn nicht alles gleich klappt: „Entschuldige, das ist mein erster Ruhestand. Ich übe noch!“
Für Dich, für Euch und für uns langjährige Weggefährten möge gelten: ad multos annos!