Politik muss ehrlich und verlässlich sein. Dies haben die Bürgerinnen und Bürger sowohl der Speyerer CDU, als auch Oberbürgermeister Hansjörg Eger, der dieser Partei ja angehört, eindrucksvoll in den Umfrageergebnissen bescheinigt.
Es ist sehr erfreulich, so der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner, dass die CDU bei der Sonntagsfrage stark zulegen konnte und bei einer möglichen Stadtratswahl zur Zeit auf 39 % der Stimmen kommen würde - insbesondere vor dem Hintergrund der schwierigen Situation auf der Berliner Ebene. Mit diesem Ergebnis liege die CDU-Speyer über dem Ergebnis der Bundes-CDU, die zur Zeit auf 35 % der Stimmen bei der Bundestagswahl kommen würde und der Landes-CDU, die bei einer Landtagswahl aktuell 37 % der Stimmen auf sich vereinigen könnte.
Das Ergebnis der Speyerer CDU komme aber nicht von ungefähr, so der CDU-Vorsitzende.
Zu Recht hätten die Speyerer Bürgerinnen und Bürger der CDU Ehrlichkeit und Verlässlichkeit in ihrem politischen Verhalten attestiert. Denn dafür stehe die Politik der Speyerer CDU seit vielen Jahren. Die Menschen hätten erkannt, dass die CDU-Speyer für eine am Bürger orientierte Sachpolitik stehe, die dem Gemeinwohl und nicht dem Einzelwohl diene. Das werde allein schon dadurch deutlich, dass die CDU Mandatsträger in ihren Reihen habe, die nicht das CDU-Parteibuch besäßen.
So sei dies auch bei Oberbürgermeister Hansjörg Eger, den die CDU-Speyer als parteilosen Kandidaten aufgestellt habe. „Entscheidend war für die Speyerer CDU nicht das Parteibuch, sondern Eignung, Glaubwürdigkeit und Kompetenz des Kandidaten“, so Michael Wagner. Und auch hier zeige das Umfrageergebnis, das in seiner Deutlichkeit auch den renommierten Meinungsforscher Michael Mohr ins Schwärmen geraten lasse, dass man auf den richtigen Kandidaten gesetzt habe. Dass Herr Eger nach seiner Wahl in die CDU eingetreten sei, unterstreiche die hohe Übereinstimmung von Partei und CDU in den politischen Sachfragen der Stadt.
Das Umfrageergebnis zeige ferner, dass die CDU-Speyer richtig beraten war, „Kante“ zu zeigen und eine klare Linie auch in unbequemen Fragen nach außen erkennen zu lassen. Und die Wählerinnen und Wähler hätten weiter erkannt, dass die für die CDU gewählten Volksvertreter ihre Pflicht, Entscheidungen zu treffen, ernst nähmen. „Die Bürger haben keine Lust mehr auf taktische Manöver, wo Sachthemen dazu missbraucht werden, um sich in Wahrheit nur als Person in Szene zu setzen“, so der CDU-Kreisvorsitzende. Dies gelte auch für den Umgang mit höchstrichterlichen Entscheidungen, wo wiederholt der Eindruck vermittelt werden sollte, als müssten diese auf lokaler Ebene nicht beachtet werden.
In dem Umfrageergebnis komme auch deutlich zum Ausdruck, dass die Speyerer Bürgerinnen und Bürger der CDU die Meinungsführerschaft in wichtigen Fragestellungen zubilligen. Und in der Tat werde die CDU-Speyer in vielen Fragestellungen wie der Energie- und Umweltpolitik ( „Speyer – 100 % regenerativ“) oder in der von der Union eröffneten Diskussion um die zunehmende Gewaltbereitschaft diesem politischen Führungsanspruch gerecht.
Die CDU-Speyer verkenne nicht, dass es sich bei der sog. Sonntagsfrage und der OB-Meinungsumfrage um Momentaufnahmen handle. Aber aus Sicht der Speyerer CDU handele es sich um sehr schöne und sehr realistische Momentaufnahmen. „Die CDU versteht die Ergebnisse der Befragung als Ansporn für ihre Arbeit für die Speyerer Bürgerinnen und Bürger, die sie auch in der zweiten Halbzeit der Legislaturperiode konsequent fortsetzen will“, so Wagner abschließend.
